17.03.2022
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Auf einen Blick
- Bei Klimakonferenzen treffen sich Vertreter:innen der Staaten im Rahmen der Vereinten Nationen (UN) um Fragen der Umwelt und des Klimas zu besprechen.
- Falls nicht anders vereinbart, findet jedes Jahr eine Klimakonferenz statt. Allerdings kommt es nur recht selten zu bedeutsamen Beschlüssen. Zu nennen sind hier das Kyoto-Protokoll von 1997 und 2012 (I und II) sowie das Pariser Klimaabkommen von 2015.
- Verhandlungen auf Klimakonferenzen sind aufgrund der Vielzahl der Staaten oft stark von Kompromissen geprägt. Ansonsten unterzeichnen eventuell nur sehr wenige Staaten die erarbeiteten Ziele.
In den letzten Jahren werden die Themen Klima und Umwelt(-schutz) in der Öffentlichkeit immer häufiger diskutiert. Im politischen Kontext wird der Bereich wiederum schon länger, international besonders im Kontext der Klimagipfel, behandelt. Doch was sind diese Klimakonferenzen überhaupt?
Was sind Klimakonferenzen?
Bei den UN-Klimakonferenzen treffen sich Vertreter:innen der Staaten sowie NGOs im Rahmen der Vereinten Nationen (UN), um Fragen der Umwelt und des Klimas zu besprechen und neue Ziele in diesem Bereich zu beschließen.
Das wichtigste Organ ist die sogenannte Conference of the Parties (COP). Diese besteht aus allen Mitgliedsstaaten der Klimarahmenkonvention und beschließt und überwacht die Einführung der verschiedenen Maßnahmen. Die Klimarahmenkonvention legt fest, dass sich die Mitgliedstaaten regelmäßig (vorgesehen ist einmal jährlich) im Kontext der COP treffen und daran arbeiten, den Klimawandel zu verlangsamen und dessen Folgen zu mildern.
Darüber hinaus gibt es noch Gremien für die Zusatzabkommen unter dem Mantel der Klimarahmenkonvention, jeweils ein Gremium für das Kyoto-Protokoll (CMP) und das Pariser Klimaabkommen (CMA). Diese beiden Zusatzprotokolle bzw. -abkommen stellen gleichzeitig die wichtigsten Errungenschaften der Klimagipfel dar, dazu aber später mehr.
Was waren die wichtigsten Klimakonferenzen und ihre Errungenschaften?
Auf dem Erdgipfel 1992 in Rio de Janeiro wurden Rahmenbedingungen für die zukünftige globale Politik im Bereich Umwelt und Entwicklung geschaffen. Der bedeutendste Schritt ist die Schaffung der Klimarahmenkonvention gewesen, welche wie schon angesprochen bis heute die Grundlage für die Klimakonferenzen bildet. Weitere wichtige Errungenschaften dieser Konferenz sind die Agenda 21, die Biodiversitätskonvention, die Waldprinzipien, sowie die Konvention zur Bekämpfung von Wüstenbildung.
Auf der ersten Klimakonferenz nach der Gründung der COP, der COP 1 in Berlin im Jahr 1995, wurden zwar keine konkreten Ziele im Bezug auf Umwelt und Klima festgelegt, allerdings wurde der Auftrag zur Erarbeitung eben solcher konkreten Ziele erteilt. Dies hat die Grundlage für das erste wichtige Zusatzprotokoll, das Kyoto-Protokoll, geschaffen. Zusätzlich wurde Bonn als der Sitz des UN-Klimasekretariats festgelegt.
Bei der COP 3 1997 in Kyoto wurde mit dem Kyoto-Protokoll zum ersten Mal ein rechtlich bindendes Klimaschutzabkommen verabschiedet, das Ziele und Fristen zur Reduzierung des Ausstoßes von Treibhausgasen beinhaltet. Dem Abkommen traten jedoch nicht alle Staaten bei, beispielsweise haben die USA das Abkommen nicht ratifiziert. D.h. der damalige Präsident Bush hat es nach der Zustimmung des Senates nicht unterzeichnet, weshalb die Ziele dort nicht bindend sind.
2012 ist das Kyoto-Protokoll ausgelaufen, die dort festgelegten Maßnahmen zur Reduktion des Kohlenstoffausstoßes sind also nicht mehr gültig. Da es trotzdem als sinnvoll angesehen wurde, die Grenzwerte und Maßnahmen beizubehalten, wurde auf der Klimakonferenz COP 18 in Doha 2012 das Kyoto-Protokoll II verabschiedet, wodurch das Kyoto-Protokoll I bis 2020 verlängert wurde. Unterzeichnet haben jedoch noch weniger Staaten als beim ersten Protokoll zustimmten: Neben den USA haben auch andere Länder, die zusammen für einen Großteil des CO² Ausstoßes verantwortlich sind, nicht unterzeichnet, beispielsweise Japan, Kanada und Russland.
Auf der COP 20 2014 in Lima wurde das Pariser Protokoll vorbereitet. Dieses wurde im Folgejahr bei der COP 21 verabschiedet und löste das 2020 ausgelaufene Kyoto-Protokoll II ab. Zentralster Punkt ist das Ziel der Begrenzung der Erderwärmung auf 1,5 bzw. max. 2 Grad. Als Ausgangspunkt dient dabei die Durchschnittstemperatur vor Beginn der Industrialisierung und dem damit einhergehenden erhöhten Treibhausgasausstoß. Daraus ergibt sich wiederum ein “Rest-Budget” für den Ausstoß von Treibhausgasen.
Die bisher letzte Klimakonferenz war die COP 26, welche Ende 2021 im schottischen Glasgow stattfand. Zu Beginn der Konferenz wurde von mehreren Teilnehmenden betont, wie wichtig es sei drastische Maßnahmen für einen globalen Klimaschutz zu ergreifen. Es wurden durchaus größere Zugeständnisse gemacht, es bleibt aber die Frage, ob die Nationen diesen Worten auch Taten folgen lassen. Denn die Beschlüsse sind nicht bindend und es gibt keinen Sanktionsmechanismus im Fall von Verstößen.
Wie wirkungsvoll sind die Klimakonferenzen?
Zu sehen ist, dass auf vielen Konferenzen keine weitreichenden Entscheidungen getroffen, sondern meist nur Vorbereitungen oder kleine Anpassungen vorgenommen werden. Je nach Form sind die Beschlüsse der COP zwar auch völkerrechtlich bindend, es fehlt allerdings ein wirksamer Durchsetzungsmechanismus. Staaten, welche sich nicht an Vereinbarungen halten, müssen nicht unmittelbar Strafen oder ähnliches fürchten.
Zudem gibt es bei solchen internationalen Abkommen ein schwer lösbares Dilemma: Auf der einen Seite sind aufgrund der Vielzahl der Staaten und somit auch der Vielfalt der häufig widerstreitenden Interessen die Verhandlungen von Klimaabkommen immer von Kompromissen geprägt. So sind die Einigungen in aller Regel nicht so ambitioniert wie sie sein könnten und müssten. Wenn aber keine Kompromisse eingegangen werden besteht die Gefahr, dass bestimmte Staaten bzw. nicht ausreichend viele Staaten den entsprechenden Beschluss ratifizieren und somit nicht einmal ihre Absicht erklären, die entsprechenden Ziele zu erreichen. Klimakonferenzen und ihre Ergebnisse sind daher hochgradig vom diplomatischen Geschick der jeweiligen Vertreter:innen abhängig. Aufgrund dieser Faktoren ist ein starkes Durchgreifen im Bezug auf Klima- und Umweltschutz auf dieser globalen Ebene sehr schwer und unwahrscheinlich. Umso bemerkenswerter ist es, dass trotzdem immer wieder verbindliche Ziele vereinbart werden und sich auch große Industriestaaten teilweise zu ihrer Einhaltung verpflichten.
Die konkrete Umsetzung von Maßnahmen, durch die Vorhaben wie das 2-Grad-Ziel erreicht werden können, liegt bei den einzelnen Staaten bzw. Regierungen. Die Umsetzung der Ziele ist also letztendlich stark davon abhängig, welche Priorität Umwelt- und Klimaschutzmaßnahmen national gegenüber anderen Bereichen, etwa dem Wirtschaftswachstum, einnehmen. Hier kannst du auch selbst aktiv Einfluss nehmen, beispielsweise indem du bestimmte Parteien wählst, dich in Klimaschutzorganisationen engagierst und deine Meinung teilst.
United Nations Framework Convention on Climate Change (N.A.)
What are United Nations Climate Change Conferences? Abgerufen am 19. März 2022 unter:
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https://www.spiegel.de/wissenschaft/mensch/weltklimakonferenz-cop26-wie-bewerten-wissenschaftler-den-pakt-von-glasgow-a-d69e66fe-115e-4e16-b4a2-7bc509a96808.
