Fast vier Jahre sind vergangen seit der letzten Bundestagswahl. Die gewählten Parteien hatten die Chance, die Interessen ihrer Wähler*innen durchzusetzen. Jetzt wird abgerechnet und die Stimmen werden bei der Bundestagswahl 2021 neu verteilt. Dem Wann, Wo, Wer, Was und Wie des Ganzen werden wir in dem folgenden Beitrag mal ein wenig auf die Spur gehen.
Ein Beitrag von Levy O. Röpcke
Wann und wo wird gewählt?
Der Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat nach Absprache mit der Bundesregierung den Wahltag zum 20. Bundestag für Sonntag, den 26. September 2021, angeordnet. An diesem Tag wird deutschlandweit in 299 Wahlkreisen von 8 bis 18 Uhr an die Wahlurnen gebeten. Alternativ können die Bürger*innen in ihrer Gemeinde den Wahlschein beantragen und von zuhause aus eine Briefwahl durchführen.
Wer darf wählen?
Wahlberechtigt sind alle diejenigen, die am Wahltag 18 Jahre alt sind und die deutsche Staatsbürgerschaft besitzen. Außerdem müssen die Wähler*innen seit mindestens 3 Monaten in Deutschland leben und dürfen nicht aufgrund einer gerichtlichen Entscheidung nach begangenen Straftaten vom Wahlrecht ausgeschlossen sein.
Für die Bundestagswahl 2021 werden schätzungsweise 60,4 Millionen Deutsche zur Abgabe ihrer Stimme berechtigt sein, wovon ca 31,2 Millionen Frauen und 29,2 Millionen Männer sein werden. Während voraussichtlich 2,8 Millionen der Wahlberechtigten das erste Mal wählen dürfen, sind mit 12,8 Millionen Über-70-Jährigen viele dabei, die schon die eine oder andere Wahl hinter sich haben.
Wen oder was kann ich wählen?
Jede*r Wähler*in kann bei der Bundestagswahl zwei Kreuze auf dem Stimmzettel machen. Das erste Kreuz, die sogenannte Erststimme, entscheidet mit darüber, welche*r der Kandidat*innen aus dem Wahlkreis der Stimmabgabe über ein Direktmandat, ‚direkt‘ in den Bundestag gewählt wird.
Zweitstimme, die mit dem zweiten Kreuz auf dem Wahlzettel kenntlich gemacht wird, legen die Wähler*innen fest, wie die Mehrheitsverhältnisse im Parlament aussehen werden. Hier wählt man eine der Parteien, die zur Wahl in dem jeweiligen Wahlkreis antreten, beziehungsweise deren Liste. Diese Liste (auch bekannt als Landesliste oder Parteiliste) wird vor der Wahl in Parteitagen festgelegt und beinhaltet die parteiintern gewählten Kandidat*innen in einer nummerierten Reihenfolge.
In der Zusammensetzung des Bundestags haben die Direktkandidat*innen ein Vorrecht auf ein Sitz im Parlament und machen genau die Hälfte aus. Die restlichen 299 Plätze werden durch die Landeslisten der Parteien aufgefüllt.
Welche Parteien treten bei der Bundestagswahl an?
2021 wurden 54 Parteien zu den Wahlen zugelassen, von denen 47 Parteien letztendlich teilnehmen. Zuvor hatten sich 88 Parteien beim Bundeswahlleiter um eine Teilnahme beworben, welche allesamt eine rechtliche Prüfung durchlaufen sind.
Bei den Parteien, die es auf den Wahlzettel geschafft haben, gibt es jedoch auch regionale Unterschiede. So treten nicht alle Parteien in allen Bundesländern an, da für jedes Land auch eigene Voraussetzungen erfüllt werden müssen. Den Grünen ist es beispielsweise wegen eines Wahlrechtsfehlers nicht gelungen, im Saarland zur Wahl zugelassen zu werden.
Bei den letzten Bundestagswahlen wurden sieben Parteien in den Bundestag gewählt. Diese sind die FDP, Die Linke, Grüne, AfD, SPD, CDU und CSU. Wobei die CDU und CSU als Schwesterparteien eine gemeinsame Fraktion bilden, die auch die Union genannt wird.
Bei all den genannten Parteien wird nach derzeitigen Umfragen und Vorhersagen davon ausgegangen, dass sie es auch bei der Bundestagswahl 2021 wieder schaffen werden, in den Bundestag einzuziehen. Das würde bedeuten, dass sie über fünf Prozent aller Zweitstimmen für sich gewinnen können.
Bei den anderen Parteien geht es darum ausschließlich darum, die entscheidende Fünf-Prozent-Hürde zu knacken und sich auch einige Sitze im Bundestag zu sichern. Außer ihnen gelingt es, in drei oder mehr Wahlkreisen die meisten Erststimmen zu gewinnen. Dann wird der Partei, zusätzlich zu den drei Sitzen, noch die nach den Prozentpunkten der Zweitstimmen zustehenden Sitze angerechnet, selbst wenn diese insgesamt weniger als 5% ausmachen. Ziel dieser Hürde ist es, eine Zersplitterung des Parlaments zu verhindern.
Was kommt nach dem Wahltag?
Nachdem die Bürger*innen ihre Stimmen abgegeben haben, folgt die Regierungsbildung. Hier setzen sich die Vertreter*innen der verschiedenen Parteien zusammen und verhandeln über die Zusammensetzung einer möglichen Regierung. Dabei ist es oft die Partei mit den meisten Stimmen, die sich einen sogenannten Koalitionspartner sucht und mit diesem einen dementsprechenden Koalitionsvertrag aufsetzt. In diesem Vertrag wird festgehalten wie die Regierungsarbeit der anstehenden Legislaturperiode aussehen soll.
Bei sich dem Ende zuneigenden 19. Bundestag, sowie in den zwei Bundestagen davor, war es die Union (CDU/CSU), die sich mit den meisten Stimmen die Verantwortung der Regierungsbildung gesichert hat. Es bleibt abzuwarten, ob es ihnen ein viertes mal in Folge gelingen wird, nach dem Abgang von Angela Merkel. Die Grünen haben in diesem Jahr zum ersten Mal in ihrer Parteigeschichte, die Ambitionen geäußert mit Annalena Baerbock die Bundeskanzlerin zu stellen. Die Besetzung des Kanzler*innenamtes wird allerdings nicht von den Bürger*innen beschlossen, sondern von den neu gewählten Abgeordneten.
Jetzt bist du gefragt!
Dieser kurze Überblick über die anstehenden Bundestagswahlen soll dazu dienen, dass wir uns ein bisschen mehr über die komplexen Vorgänge im Klaren sind, die mit demokratischen Wahlen in Deutschland einhergehen. Es sind Prozesse, die seit Jahrzehnten existieren und sich auch so bewährt haben.
Die eigentliche Verantwortung der Bürger*innen bei Wahlen ist die politische Meinungsbildung. Es geht darum, sich über die möglichen Kandidat*innen und Parteien zu informieren und am Wahltag eine bewusste Entscheidung für diejenigen zu treffen, die am besten die eigenen Interessen vertreten kann. Und genau dabei möchten wir dir gerne unterstützend zur Seite stehen.
FollowTheVote – Deine App für die Bundestagswahl 2021
Für die kommende Wahl helfen wir dir, mit einer täglichen Dosis Demokratie, deine politische Stimme zu finden. Wie? Wir haben zusammen mit einem Team von Politikwissenschaftler*innen die wichtigsten Gesetze der letzten 4 Jahre ausgewählt und alle Standpunkte der politischen Parteien in unserer App FollowTheVote gesammelt. Die App wartet darauf, dass du deine Meinung abgibst, um sie mit den Parteien zu vergleichen. #followthevote
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